Onlinebanking-Betrug: Kammergericht Berlin stärkt Rechte der Bankkunden

Immer wieder erleben Bankkunden, dass ihr Konto durch unautorisierte Transaktionen belastet wird. Gerade beim Onlinebanking kann es vorkommen, dass Betrüger sich Zugang zum Konto verschaffen und hohe Summen abbuchen. Doch was passiert, wenn die Bank sich weigert, den Schaden zu ersetzen?

Ein aktueller Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 04.09.2024 (Az. 4 U 79/23) gibt betroffenen Kunden Hoffnung.

Was hat das Gericht entschieden?

Das Kammergericht Berlin hat klargestellt, dass Banken ihre Kunden vor ungewöhnlichen und verdächtigen Transaktionen schützen müssen. Das bedeutet: Eine Bank darf sich nicht einfach darauf berufen, dass sie die Zahlung korrekt ausgeführt hat. Vielmehr muss sie ein System haben, das ungewöhnliche Abbuchungen erkennt und überprüft.

Im vorliegenden Fall ging es um mehrere, missbräuchliche Abbuchungen in einer kurzen Zeitspanne – mitten in der Nacht, im Ausland und in Bars oder Nachtclubs. Die Bank hatte eine der Zahlungen als Missbrauch erkannt und dem Kunden den Betrag unter dem Zusatz „Gutschrift Missbrauch“ wieder gutgeschrieben.

Hinsichtlich der übrigen Zahlungen verweigerte die Bank jedoch die Erstattung mit dem Argument, die Zahlungen seien autorisiert gewesen. Dafür spreche ein Anscheinsbeweis. Dem hat das Kammergerichte eine Absage erteilt. Der Annahme eines Anscheinsbeweises stehe hier entgegen, dass die Bank offenbar selbst erkannt hat, dass es sich bei den Zahlungsvorgängen um Missbrauch gehandelt hat, wenn sie zumindest auf eine der Zahlungen unter dem Zusatz „Gutschrift Missbrauch“ eine Gutschrift erteilt hat.

Dieses Vorgehen spreche gegen die Annahme eines Anscheinsbeweises zulasten des Bankkunden. Das Gericht stellte zudem klar, dass von Banken erwartet wird, verdächtige Zahlungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern. Geschieht dies nicht, scheiden Schadensersatzansprüche der Bank aus.

Was bedeutet das für Bankkunden?

Falls Ihr Konto durch betrügerische Abbuchungen belastet wurde, sollten Sie nicht einfach akzeptieren, wenn die Bank sich weigert, den Schaden zu ersetzen. Die Entscheidung des Kammergerichts zeigt: Banken haben eine Verantwortung und müssen Maßnahmen ergreifen, um Betrug zu verhindern.

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